Josef HovenjürgenSchnelles Internet ist längst nicht nur unverzichtbar für Unternehmen, Freiberufler und Kreativschaffende geworden, sondern ebenso für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe allgemein. Der CDU-Kreisvorsitzende Josef Hovenjürgen MdL beschreibt die Situation: „Gerade im ländlichen Raum haben wir oft erhebliche Probleme mit der Breitbandversorgung.

In Datteln und Dorsten, zum Beispiel, verfügen lediglich knapp 2/3 aller Haushalte über schnelles Internet von mindestens 50 Mbit/s. Weit abgeschlagen liegt Haltern am See, dessen Haushalte gerade rund zur Hälfte mit einer guten Internetverbindung ausgestattet sind. Dabei ist der flächendeckende Breitbandausbau eine Schlüsselaufgabe für das Industrie-, Mittelstands- und Kreativland Nordrhein-Westfalen und immens wichtig für den Standortwettbewerb um junge Familien und kluge Köpfe.“

Doch die rot-grüne Landesregierung gibt diesem Thema bisher keine Priorität: „Während Bayern bis zum Jahr 2017 rund 2 Milliarden Euro in den Ausbau der Breitbandinfrastruktur stecken will, investiert Nordrhein-Westfalen gerade einmal 9 Millionen Euro jährlich,“ so Josef Hovenjürgen. Das sei eindeutig zu wenig, um wenigstens mittelfristig eine flächendeckende Breitbandversorgung zu gewährleisten. Die Zahlen u. a. aus Datteln, Dorsten und Haltern am See machen deutlich, welcher Nachholbedarf besteht.   Die CDU-Landtagfraktion fordert deshalb von der Landesregierung, zukünftig auch Mittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ für den flächendeckenden Breitbandausbau zur Verfügung stellen. Bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen inklusive Co-Finanzierungsmitteln 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Josef Hovenjürgen MdL: „Wir als CDU-Fraktion fordern Rot-Grün dazu auf, mindestens 10 Prozent dieser Mittel in den flächendeckenden Breitbandausbau zu investieren.“ Dies lehnt die Landesregierung aber bislang ab. Angeblich sei eine solche Förderung rechtlich nicht möglich, was nachweislich falsch ist. Da sei die Frage erlaubt: Warum besitzt der Ausbau des schnellen Internets keine Priorität für Rot-Grün?

Europawahl 2014

TERMINE

Mittwoch, 24.01.2018
19:00 Uhr
CDU OV Marl-Hüls -Vorstandssitzung-
 
Mittwoch, 24.01.2018
19:00 Uhr
Frauen Union Datteln -Mitgliederversammlung-
 
Mittwoch, 24.01.2018
19:00 Uhr
Frauen Union Haltern am See -Mitgliederversammlung-
 

CDU NRW

CDU DEUTSCHLAND