MELDUNGEN

Portmann-330Am Samstag, 6. September, fand der 47. Bezirksparteitag der CDU-Ruhr in Gelsenkirchen statt. Um 10.00 Uhr trafen sich die rund 120 Delegierten in der Gesamtschule Berger Feld. Der Kreisverband Recklinghausen war mit 21 Delegierten vollzählig vertreten.


Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Bezirksvorstandes. Bezirksvorsitzender Oliver Wittke MdB wurde mit 86,7% erneut zum Bezirksvorsitzenden der Ruhr-CDU gewählt. Bei der Wahl seiner fünf Stellvertreter erhielt der Recklinghäuser Parteichef Benno Portmann, wie schon vor zwei Jahren, ein Spitzenergebnis. Der Parteitag wählte Benno Portmann mit 90,5% zum stellv. Bezirksvorsitzenden der CDU Ruhr.

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josef hovenjuergen landtag nrw 2013 kjpgDie permanenten öffentlichen Angriffe des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Schwabe auf die Union machen deutlich, dass die Kreis-SPD an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit uns nicht interessiert ist. Herr Schwabe fordert öffentlich von der Union ein geschlossenes Abstimmungsverhalten zu jeder Zeit und bei jeder Entscheidung, während er gleichzeitig in den Koalitionsgesprächen mitteilt, dass die SPD-Kreistagsfraktion bei so wichtigen Entscheidungen wie beim newPark oder dem Bau der B474n über Castroper Gebiet nicht geschlossen abstimmen wird. Dieses Verhalten nenne ich doppelzüngig.

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josef hovenjuergen duesseldorf nrwDer CDU-Kreisvorsitzende Josef Hovenjürgen MdL erklärt: „Heute hat der Bund eine Milliarden Hilfe für die Kommunen auf den Weg gebracht, die Städte des Kreises Recklinghausen erhalten direkte Finanzhilfe aus Berlin.  Während Rot-Grün mit dem kommunalen Finanzausgleich (GFG) und dem Kommunal-Soli nur eine neue Umverteilung innerhalb der kommunalen Familie plant, entlastet der Bund die Kommunen tatsächlich.“

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Josef Hovenjuergen im GesprächBereits im Juli 2013 berichteten das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sowie verschiedene Lokalzeitungen über Giftmülleinlagerungen in stillgelegten Bergwerken der RAG. Festgestellt wurde dies durch Gutachten des Wasserexperten und ehemaligen Abteilungsleiter im NRW-Umweltministerium, Harald Friedrich, sowie des Geologen Peter Carls.

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