Der Kreis und seine Städte profitieren mit über einer halben Milliarde Euro

Der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte sollen 2019 vom Land NRW rund 538,76 Millionen Euro zur Gemeindefinanzierung erhalten. Das sind fast 30 Millionen Euro mehr als noch vor einem Jahr. Das Gemeindefinanzierungsgesetz soll zu einer besseren Finanzmittelgerechtigkeit zwischen den Kommunen führen. Wirtschaftlich stärkere Städte erhalten im Verhältnis weniger, als wirtschaftsschwächere Kommunen. Wie bisher erhalten alle Kommunen, gemessen an ihrer Finanzkraft, über die so genannten „Allgemeinen Deckungsmittel“ finanzielle Unterstützung.

Hinzu kommen investive Pauschalen, die Gelder beispielsweise für Schulen, Bildung, Sport, Soziales oder Kultur beinhalten. Erstmalig erhalten alle Kommunen zusätzlich eine Pauschale zur Unterstützung der erheblichen Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen (Sanierung, Instandsetzung, Instandhaltung von Gebäuden) vor Ort.

Über die „Allgemeine Deckungspauschale“ erhält alleine der Kreis RE mit 4,5 Millionen Euro eine ordentliche Mittelsteigerung. Dieses Geld muss in die Reduzierung der Kreisumlage gesteckt werden, damit die Städte weiter entlastet werden.

„Die Mittelvergabe zeigt, dass die Landesregierung ihrer Linie treu bleibt und auch unseren Städten im Kreis Recklinghausen durch Mittelzuweisung möglichst viele Handlungsspielräume eröffnet“, so CDU-Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL.

Nachstehend die konkreten Zahlen für den Kreis und seine Kommunen: