Kreis RE. Bereits im November 2020 hätte der 30. ordentliche Parteitag der Kreis-CDU durchgeführt werden sollen. Aufgrund der Coronapandemie wurde der Parteitag immer wieder verschoben, jetzt ist eine Entscheidung gefallen. Michael Breilmann, CDU-Kreisvorsitzender: „Die Union ist die Volkspartei der Mitte. Wir leben vom persönlichen Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch dem persönlichen Austausch untereinander. Dennoch werden wir wichtige innerparteiliche Personalentscheidungen nicht weiter schieben. Wir wollen mit dem Digitalparteitag dokumentieren, dass die Union Rücksicht nimmt auf den Schutz der Menschen und gleichzeitig wollen wir als moderne Volkspartei unsere Arbeit erledigen.“

Michael Breilmann: „Wir befinden uns mitten in den Internationalen Wochen gegen den Rassismus, die vom 15.-28. März 2021 weltweit stattfinden. Die Auftaktveranstaltung war ursprünglich in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn geplant. Stattdessen fand sie am 15. März 2021 digital statt. Eröffnet wurde sie durch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hielt das Hauptreferat. Auch Bundespräsident Walter Steinmeier würdigte zum Start der UN-Wochen das Engagement gegen Rassismus.“ 

Düsseldorf/Berlin. Josef Hovenjürgen MdL: „Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat umfangreiche Maßnahmen zur Aufklärung der Maskenaffäre und Prävention vergleichbarer Fälle in der Zukunft beschlossen. Ministerpräsident Armin Laschet hat als CDU-Vorsitzender das Fehlverhalten von Bundestagsabgeordneten unmissverständlich verurteilt und umgehende persönliche Konsequenzen gefordert. Nachdem diese im betreffenden Einzelfall erfolgt sind, hat Armin Laschet die Ausweitung dieser verschärften Regeln auch auf die Landtage vorgeschlagen.“

Berlin/Düsseldorf. Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Ziele des Digitalpaktes sind der flächendeckende Aufbau einer zeitgemäßen digitalen Bildungs-Infrastruktur unter dem Primat der Pädagogik. Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten stellt der Bund für Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur 5 Milliarden Euro für die Jahre 2019 – 2024 zur Verfügung, davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode.

Kreis RE. Die bekannten CDU-Neujahrsempfänge in traditioneller Form fallen im Jahr 2021 aus. Solange sich die Neuinfektionen auf diesem dramatischen Stand halten finden mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger auch keine anderen Parteiveranstaltungen in Präsenzform statt. Wir hoffen, dass der Impfstoff bald in ausreichenden Mengen zur Verfügung steht und nach den sog. „vulnerablen Gruppen“ wir alle die Chance bekommen, uns zeitnah impfen zu lassen.

Kreis RE. Trotz der besonders angespannten Lage auch im Kreis Recklinghausen fand heute der neu gewählte Kreistag des Kreises Recklinghausen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das persönliche Treffen konnte nur aufgrund einer Sondergenehmigung der Landesregierung für Parlamente und Räte stattfinden. Unter Einhaltung aller Hygiene- und Sauberkeitsvorschriften begann die Arbeit mit der Vereidigung des frisch gewählten Landrates Bodo Klimpel. In der Eröffnungsrede benannte Bodo Klimpel erste wichtige Schwerpunkte seiner zukünftigen politischen Arbeit (klimaneutraler Kreis/Vestischer Umweltpakt/Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze/Verlässlichkeit in Politik und Verwaltung) als direkt gewählter Landrat des Kreises Recklinghausen.  Das oberste Ziel jedoch ist, die rapide ansteigenden Fallzahlen der mit COVID-19 infizierten Patienten wieder zu senken und die Kontaktverfolgung durch die Kreisverwaltung vollständig zu beherrschen.

Die CDU und die Grünen haben nach erfolgter Sondierung in ihren Parteigremien beschlossen, in Verhandlungen über eine schwarz-grüne Koalition im Kreis Recklinghausen einzusteigen. Ziel soll es nach Aussage beider Parteien sein, in den nächsten fünf Jahren mit einer stabilen Mehrheit im Kreistag die anstehenden Projekte mit einem Fokus auf die Erreichung der Klimaziele und mit Rücksicht auf die Finanzen der Städte im Kreis umzusetzen. Die Parteien wollen hierzu in den kommenden Wochen einen Vertrag aushandeln, in dem die gemeinsamen Ziele für die nächsten fünf Jahre festgelegt werden.

Kreis Recklinghausen. Jünger, weiblicher, kompetent, mit diesen Attributen beschreibt der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende Ulrich Hempel das neue Vorstandsteam der CDU-Kreistagsfraktion, welches am gestrigen Mittwochabend mit großer Mehrheit gewählt worden ist.

Kreis RE. In wenigen Tagen jährt sich der Tag der Deutschen Einheit, der 3. Oktober, zum 30. Mal. Selbstverständlich wird der CDU Kreisverband diesen wichtigen Tag von Deutschland und unserer ganzen Nation feiern, aber anders als in den Vorjahren.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie und der Sorge um die Gesundheit unsere Besucherinnen und Besucher verzichten wir in diesem Jahr auf unseren traditionellen Festakt im Ruhrfestspielhaus. Anlässlich des Feiertages haben wir ein Gespräch mit einem der wichtigsten außenpolitischen Berater des Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl, Prof. Dr. Horst Teltschik, aufgezeichnet, welches wir stattdessen zeigen.