Kreis RE. Der erste digitale Kreisparteitag der CDU des Kreises Recklinghausen fand heute Abend statt und ist erfolgreich verlaufen. 124 Delegierte haben teilgenommen und Vorschlagslisten für unsere Parteitagsdelegierten zum Bezirks-, Landes- und Bundesparteitag auf digitalem Wege gewählt. „In diesen Zeiten geht der Corona-Schutz vor, sodass wir neue Wege gehen müssen. Wie überall im Alltag müssen wir Kontakte minimieren, um Corona erfolgreich zu bekämpfen“, fasst unser Kreisvorsitzender Michael Breilmann zusammen. „Außerdem wollen wir solidarisch mit all den vielen Vereinen, Verbänden und Organisationen sein, die sich aufgrund der schwierigen pandemischen Lage seit vielen Monaten nicht mehr treffen dürfen“, so Breilmann weiter. Die gewählten Delegierten kommen in naher Zukunft zum Einsatz. Bereits am 8. Mai findet der Bezirksparteitag der CDU Ruhr mit Neuwahl des Vorstandes statt. Anfang Juni soll der Landesparteitag der CDU-NRW mit Neuwahl des Landesvorstandes durchgeführt werden. Für die formale Gültigkeit werden die Beschlüsse per nachgelagerter Briefwahl schriftlich und geheim gewählt.

Kreis RE. Nach der CDU hat auch die Kreisfrauenunion der CDU entschieden, ihre Mitgliederversammlung mit Vorstands- und Delegiertenwahlen als Digitalparteitag durchzuführen. Die entsprechenden Beschlüsse fasste der Kreisvorstand am gestrigen Abend. Rita Stockhofe, FU-Kreisvorsitzende: „Gerne hätten wir unsere jährliche Mitgliederversammlung in Präsenzform stattfinden lassen. Mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Mitglieder und auch als Zeichen der Solidarität mit allen Vereinen, Verbänden und Gruppierungen, deren Arbeit aufgrund der Pandemie seit Monaten gar nicht oder oft nur unter erschwerten Bedingungen geleistet werden kann, werden wir unseren Parteitag als Videokonferenz mit anschl. Wahl im Wahllokal durchführen.“

Kreis RE. Bereits im November 2020 hätte der 30. ordentliche Parteitag der Kreis-CDU durchgeführt werden sollen. Aufgrund der Coronapandemie wurde der Parteitag immer wieder verschoben, jetzt ist eine Entscheidung gefallen. Michael Breilmann, CDU-Kreisvorsitzender: „Die Union ist die Volkspartei der Mitte. Wir leben vom persönlichen Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch dem persönlichen Austausch untereinander. Dennoch werden wir wichtige innerparteiliche Personalentscheidungen nicht weiter schieben. Wir wollen mit dem Digitalparteitag dokumentieren, dass die Union Rücksicht nimmt auf den Schutz der Menschen und gleichzeitig wollen wir als moderne Volkspartei unsere Arbeit erledigen.“

Michael Breilmann: „Wir befinden uns mitten in den Internationalen Wochen gegen den Rassismus, die vom 15.-28. März 2021 weltweit stattfinden. Die Auftaktveranstaltung war ursprünglich in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn geplant. Stattdessen fand sie am 15. März 2021 digital statt. Eröffnet wurde sie durch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hielt das Hauptreferat. Auch Bundespräsident Walter Steinmeier würdigte zum Start der UN-Wochen das Engagement gegen Rassismus.“ 

Düsseldorf/Berlin. Josef Hovenjürgen MdL: „Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat umfangreiche Maßnahmen zur Aufklärung der Maskenaffäre und Prävention vergleichbarer Fälle in der Zukunft beschlossen. Ministerpräsident Armin Laschet hat als CDU-Vorsitzender das Fehlverhalten von Bundestagsabgeordneten unmissverständlich verurteilt und umgehende persönliche Konsequenzen gefordert. Nachdem diese im betreffenden Einzelfall erfolgt sind, hat Armin Laschet die Ausweitung dieser verschärften Regeln auch auf die Landtage vorgeschlagen.“

Berlin/Düsseldorf. Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Ziele des Digitalpaktes sind der flächendeckende Aufbau einer zeitgemäßen digitalen Bildungs-Infrastruktur unter dem Primat der Pädagogik. Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten stellt der Bund für Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur 5 Milliarden Euro für die Jahre 2019 – 2024 zur Verfügung, davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode.

Kreis RE. Die bekannten CDU-Neujahrsempfänge in traditioneller Form fallen im Jahr 2021 aus. Solange sich die Neuinfektionen auf diesem dramatischen Stand halten finden mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger auch keine anderen Parteiveranstaltungen in Präsenzform statt. Wir hoffen, dass der Impfstoff bald in ausreichenden Mengen zur Verfügung steht und nach den sog. „vulnerablen Gruppen“ wir alle die Chance bekommen, uns zeitnah impfen zu lassen.

Kreis RE. Trotz der besonders angespannten Lage auch im Kreis Recklinghausen fand heute der neu gewählte Kreistag des Kreises Recklinghausen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das persönliche Treffen konnte nur aufgrund einer Sondergenehmigung der Landesregierung für Parlamente und Räte stattfinden. Unter Einhaltung aller Hygiene- und Sauberkeitsvorschriften begann die Arbeit mit der Vereidigung des frisch gewählten Landrates Bodo Klimpel. In der Eröffnungsrede benannte Bodo Klimpel erste wichtige Schwerpunkte seiner zukünftigen politischen Arbeit (klimaneutraler Kreis/Vestischer Umweltpakt/Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze/Verlässlichkeit in Politik und Verwaltung) als direkt gewählter Landrat des Kreises Recklinghausen.  Das oberste Ziel jedoch ist, die rapide ansteigenden Fallzahlen der mit COVID-19 infizierten Patienten wieder zu senken und die Kontaktverfolgung durch die Kreisverwaltung vollständig zu beherrschen.